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Europäisches Patent · EP4162909 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4162909
Anmeldenummer
EP22198305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
10.07.2024
Schutz endet spätestens
27.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61G 1/02 (2006.01)
A61G 1/056 (2006.01)
A61G 3/02 (2006.01)
A61G 3/08 (2006.01)
Priorität
IT 202100025481 07.10.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  4. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

STEM S.r.l.

Stem S.r.l.

12/D, Strada Ghiaie, 43014 Medesano (Parma), IT

Erfinderin/Erfinder

MENNA, Ezio

43044 Collecchio (PR), IT

CORRADI, Michele

43126 Parma, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.