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Europäisches Patent · EP4162986 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162986
- Anmeldenummer
- EP21201129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A63B 5/11 (2006.01)A63B 71/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 10.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 28.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
73235 Weilheim/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.