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Europäisches Patent · EP4163086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163086
- Anmeldenummer
- EP21306413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 64/386 (2017.01)B33Y 50/00 (2015.01)G05B 19/418 (2006.01)G05B 19/4099 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHALED, Oumaima
Vélizy-Villacoublay, FR
TLILI, Ali
Vélizy-Villacoublay, FR
ORTUZAR DEL CASTILLO, Auxkin
Vélizy-Villacoublay, FR
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