HYDRAULISCHE ODER PNEUMATISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP4163186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163186
- Anmeldenummer
- EP22196928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 7/00 (2006.01)B62D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021126101 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gattinger, Johannes
84028 Landshut, DE
Gürster, Richard
84051 Essenbach, DE
Weiß, Hans-Wilhelm
79879 Wutach-Lembach, DE
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