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Europäisches Patent · EP4163196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4163196
Anmeldenummer
EP20938758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B62K 25/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/022374 05.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/245929 09.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Astemo, Ltd.

2-1, Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

AOKI, Yasuhiro

Fukuroi-shi, Shizuoka 437-1194, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.