WIEDERVERWENDBARE RAKETENSTUFE
Europäisches Patent · EP4163210 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163210
- Anmeldenummer
- EP21201522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B64G 1/00 (2006.01)B64G 1/62 (2006.01)B64G 1/22 (2006.01)B64B 1/40 (2006.01)B64B 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 08.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2025
- 08.08.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.05.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2025
- 04.08.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2025
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
77710 Nanteau sur Lunain, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.