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Europäisches Patent · EP4163451 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4163451
Anmeldenummer
EP22200418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E04B 9/06 (2006.01)
E04B 9/12 (2006.01)
E04B 9/24 (2006.01)
Priorität
FR 2110679 08.10.2021
FR 2113959 20.12.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARMEL, Stéphane

92400 COURBEVOIE, FR

POMME, Sylvain

92400 COURBEVOIE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.