STEUERUNGSINFORMATION

Europäisches Patent · EP4163473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4163473
Anmeldenummer
EP21201434
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2021
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
06.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E21C 41/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Mining and Construction Oy

Pihtisulunkatu 9, 33330 Tampere, FI

Erfinderin/Erfinder

KASKI, Miika

33311 Tampere, FI

VALTEE, Mikko

33311 Tampere, FI

MANNONEN, Petri

33311 Tampere, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.