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Europäisches Patent · EP4163507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163507
- Anmeldenummer
- EP22192906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 27/06 (2006.01)F16F 1/32 (2006.01)F16F 1/371 (2006.01)F16F 1/38 (2006.01)B60G 15/06 (2006.01)F16C 19/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021105377 U 05.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZVERBÍK, Marek
91701 Trnava, SK
PECHÁC, Peter
92101 Piestany, SK
SUGEREK, Tomás
91701 Trnava, SK
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