FLUIDSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4163523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163523
- Anmeldenummer
- EP21818158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16K 1/38 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)F15B 13/04 (2006.01)F16K 1/54 (2006.01)F15B 13/043 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020097472 04.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/019530 24.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/246214 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMADA Yoshiyuki
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.