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Europäisches Patent · EP4163532 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163532
- Anmeldenummer
- EP22196837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16L 47/03 (2006.01)B29C 65/34 (2006.01)B29C 65/58 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)F16L 25/00 (2006.01)F16L 37/02 (2006.01)F16L 47/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021005029 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Josten, Ulrich
46562 Voerde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.