KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP4163558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163558
- Anmeldenummer
- EP22199927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/30 (2018.01)F24F 11/54 (2018.01)F24F 11/74 (2018.01)F24F 11/79 (2018.01)F24F 11/80 (2018.01)
- Priorität
- KR 20210133406 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choi, Changmin
08592 Seoul, KR
Lee, Seungjun
08592 Seoul, KR
Choi, Soonyong
08592 Seoul, KR
Lee, Hyuntak
08592 Seoul, KR
Kim, Daewoo
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.