KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP4163563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163563
- Anmeldenummer
- EP22199925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/54 (2018.01)F24F 11/74 (2018.01)F24F 11/79 (2018.01)F24F 11/80 (2018.01)
- Priorität
- KR 20210133403 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choi, Changmin
08592 Seoul, KR
Choi, Soonyong
08592 Seoul, KR
Lee, Hyuntak
08592 Seoul, KR
Kim, Juntae
08592 Seoul, KR
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