LENKSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4163599 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4163599
Anmeldenummer
EP22170441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
27.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01D 5/14 (2006.01)
B62D 15/02 (2006.01)
B62D 6/10 (2006.01)
G01L 3/10 (2006.01)
Priorität
EP 21201197 06.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

thyssenkrupp Presta Aktiengesellschaft

9492 Eschen, LI

thyssenkrupp AG

ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Dreher, Simon

9470 Buchs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.