5G-MILLIMETERWELLEN-OTA-MESSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4163647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163647
- Anmeldenummer
- EP22159594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 29/08 (2006.01)H04B 1/40 (2015.01)
- Priorität
- KR 20210132377 06.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Korea Testing Laboratory
Gyeongsangnam-do 52852, KR
Erfinderin/Erfinder
SONG, Hoon Geun
08211 Seoul, KR
KANG, Bong Gyu
03429 Seoul, KR
LEE, Jaesuk
Suwon-si, Gyeonggi-do 16545, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.