ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4163709 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4163709
Anmeldenummer
EP22180006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
19.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
H10K 59/80 (2023.01)
Priorität
KR 20210131539 05.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Display Co., Ltd.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL, 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

PARK, Chanhyeok

10845 Paju-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.