MÉCANISME HORLOGER D'EMBRAYAGE
Europäisches Patent · EP4163732 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163732
- Anmeldenummer
- EP22199695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G04B 11/00 (2006.01)G04F 7/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 0703782021 11.10.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 31.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.