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Europäisches Patent · EP4163862 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163862
- Anmeldenummer
- EP21861178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 50/06 (2024.01)F24H 15/00 (2022.01)G05B 13/02 (2006.01)H02J 3/00 (2026.01)G05B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020145524 31.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029026 04.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/044750 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIKAWA Naoki
Tokyo 100-8332, JP
OKADA Yuji
Tokyo 100-8332, JP
KUROIWA Toru
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.