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Europäisches Patent · EP4163936 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4163936
- Anmeldenummer
- EP21846227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H01F 17/06 (2006.01)H01F 37/00 (2006.01)H01F 27/28 (2006.01)H03H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020124449 21.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026596 15.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/019206 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Yuya
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.