UHR MIT EINER ANTENNENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4164056 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164056
- Anmeldenummer
- EP22204850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2013
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01Q 1/27 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 12/52 (2011.01)
- Priorität
- EP 12199182 21.12.2012
- Abgezweigt von
- EP20180057
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.