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Europäisches Patent · EP4164056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164056
Anmeldenummer
EP22204850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2013
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01Q 1/27 (2006.01)
H01R 13/24 (2006.01)
H01R 12/52 (2011.01)
Priorität
EP 12199182 21.12.2012
Abgezweigt von
EP20180057
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.