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Europäisches Patent · EP4164070 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164070
Anmeldenummer
EP22167112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
28.05.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01R 13/66 (2006.01)
H01R 12/72 (2011.01)
H01R 12/70 (2011.01)
H01R 12/73 (2011.01)
Priorität
TW 110137488 07.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

P-Two Industries Inc.

No. 9, Shin Hwa Rd., Taoyuan 330, TW

Erfinderin/Erfinder

LIN, Hsien-Chang

330 Taoyuan, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.