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Europäisches Patent · EP4164073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164073
Anmeldenummer
EP22191030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
26.02.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 43/055 (2006.01)
Priorität
DE 202021105479 U 11.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lang, Walter

84478 Waldkraiburg, DE

Kirchisner, Rupert

84494 Lohkirchen, DE

Harrer, Helmut

84478 Waldkraiburg, DE

Wallner, Markus

83561 Ramerberg, DE

Oberreitmeier, Georg

84562 Mettenheim, DE

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