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Europäisches Patent · EP4164124 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164124
Anmeldenummer
EP22210440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2020
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H03F 3/50 (2006.01)
H03F 1/32 (2006.01)
H03F 3/45 (2006.01)
Priorität
US 201962937830 P 20.11.2019
US 202017077066 22.10.2020
Abgezweigt von
EP20205040
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Tao

San Jose, 95134, US

WENG, Chan-Hsiang

30078 Hsinchu City, TW

WU, Su-Hao

30078 Hsinchu City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.