SCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP4164128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164128
- Anmeldenummer
- EP22199924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/0814 (2006.01)H03F 1/56 (2006.01)H03H 11/28 (2006.01)H04B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- TW 110137145 06.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chen, Chih-Sheng
Taipei City 114, TW
Lin, Chih-Che
Taipei City 114, TW
Huang, Yu-Siang
Taipei City 114, TW
Yen, Hsuan-Der
Taipei City 114, TW
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