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Europäisches Patent · EP4164129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164129
- Anmeldenummer
- EP22195506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2022
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/18 (2006.01)H03K 17/082 (2006.01)G01R 31/327 (2006.01)
- Priorität
- US 202163262264 P 08.10.2021US 202217653730 07.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONG, Kinam
Gilbert, Arizona, 85233, US
KUBAN, Michal
75701 Valasske Mezirici, CZ
ANGHEL, Vlad
032334 Bucharest, RO
RAHAMIM, Guy
Chandler, Arizona, 85248, US
CONSTANTINO, John
Morgan Hill, California, 95037, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.