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Europäisches Patent · EP4164145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164145
Anmeldenummer
EP20938581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
04.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04B 10/64 (2013.01)
H04J 14/02 (2006.01)
H04B 10/272 (2013.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/022360 05.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/245921 09.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

NTT, Inc.

5-1, Otemachi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8116, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIWARA Masamichi

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

KANI Junichi

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.