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Europäisches Patent · EP4164192 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164192
Anmeldenummer
EP22199697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2022
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04L 41/082 (2022.01)
H04L 41/12 (2022.01)
H04L 43/04 (2022.01)
H04L 43/0876 (2022.01)
H04L 43/0852 (2022.01)
Priorität
FI 20216046 08.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Telia Company AB

Stjärntorget 1, 169 94 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

JALKANEN, Tero

04300 TUUSULA, FI

SARAJISTO, Tomi

00790 HELSINKI, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.