FAHRZEUGLAMPENSYSTEM, STROMVERSORGUNGSSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP4164339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164339
Anmeldenummer
EP21821624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2021
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 45/24 (2020.01)
B60Q 1/04 (2006.01)
H05B 45/10 (2020.01)
H05B 45/325 (2020.01)
H05B 45/375 (2020.01)
H05B 45/46 (2020.01)
H05B 47/14 (2020.01)
H05B 47/20 (2020.01)
Priorität
JP 2020100450 09.06.2020
JP 2020100451 09.06.2020
JP 2020100452 09.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/021725 08.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/251375 16.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTA, Yu

Shizuoka-shi Shizuoka 424-8764, JP

KATO, Masashi

Shizuoka-shi Shizuoka 424-8764, JP

YANAGIZU, Shohei

Shizuoka-shi Shizuoka 424-8764, JP

KIKUCHI, Satoshi

Shizuoka-shi Shizuoka 424-8764, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.