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Europäisches Patent · EP4164452 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164452
- Anmeldenummer
- EP21849483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47C 19/00 (2006.01)F16B 12/54 (2006.01)F16B 12/60 (2006.01)A47C 19/02 (2006.01)
- Priorität
- TR 202012015 28.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050420 03.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/025842 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOKER, Ibrahim
Melikgazi/Kayseri, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.