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Europäisches Patent · EP4164482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164482
- Anmeldenummer
- EP21735378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/097 (2006.01)
- Priorität
- GB 202009153 16.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051474 14.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/255419 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRIGHTLING, Christopher
Leicester Leicestershire LE1 7RH, GB
THOMAS, Paul
Leicestershire LE11 3TU, GB
SALMAN, Dahlia
Leicestershire LE11 3TU, GB
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