DURCHFLUSSREGELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4164545 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164545
Anmeldenummer
EP21733908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
10.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61F 2/00 (2006.01)
Priorität
GB 202008992 12.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/065790 11.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/250243 16.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2026

  2. 28.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  3. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRISTENSEN, Kim

5610 Øystese, NO

GRANAT, Leif

17975 Skå, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.