WUNDREINIGUNGSTUCH
Europäisches Patent · EP4164566 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164566
- Anmeldenummer
- EP21733393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 13/01 (2024.01)A61F 13/00 (2024.01)
- Priorität
- DE 202020103353 U 10.06.2020DE 102020117622 03.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065571 10.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/250148 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 02.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1230 Wien, AT
2753 Markt Piesting, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.