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Europäisches Patent · EP4164583 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164583
- Anmeldenummer
- EP21734556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61J 17/00 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 16/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 2050718 15.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050575 14.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/256976 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 29.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 29.10.2025
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THELIN, Lars
791 61 Falun, SE
BOKVIST, Fredrik
790 23 Svärdsjö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.