AUTOMATISIERTER EXTERNER DEFIBRILLATOR

Europäisches Patent · EP4164738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164738
Anmeldenummer
EP21727606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/39 (2006.01)
Priorität
JP 2020103070 15.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/017003 28.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/256101 23.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

NIHON KOHDEN CORPORATION

Nihon Kohden Corporation

31-4 Nishiochiai 1-chome, Shinjuku-ku Tokyo 161-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

UCHIYAMA Yutaka

Tokorozawa-shi, Saitama 359-0037, JP

IWAI Fumihito

Tokorozawa-shi, Saitama 359-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.