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Europäisches Patent · EP4164777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164777
Anmeldenummer
EP21732063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 63/02 (2006.01)
Priorität
EP 20180215 16.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/066037 15.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/254992 23.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

GAMBRO LUNDIA AB

Gambro Lundia AB

Magistratsvägen 16, 226 43 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

WAGNER, Steffen

72469 Meßstetten, DE

BECK, Christof

72475 Bitz, DE

BAUER, Tobias

73553 Altdorf-Hellershof, DE

KLINGER, Leon

72458 Albstadt-Ebingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.