MINERALFREISETZENDE MASCHINE
Europäisches Patent · EP4164804 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164804
- Anmeldenummer
- EP21733749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 202008822 10.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065722 10.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/250216 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 20.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMHOF, Rainer Maria
21255 Tostedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.