VERBESSERTE STATISCHE MISCHSPITZE

Europäisches Patent · EP4164808 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164808
Anmeldenummer
EP21810310
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
08.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B05C 17/005 (2006.01)
B01F 25/432 (2022.01)
Priorität
EP 20206952 11.11.2020
EP 20212745 11.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/081041 09.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/101167 19.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.