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Europäisches Patent · EP4164821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164821
- Anmeldenummer
- EP21733405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B21H 8/00 (2006.01)B21B 1/22 (2006.01)B21C 37/083 (2006.01)
- Priorität
- SE 2050713 15.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065673 10.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/254882 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAFFARONI, Giorgio Giovanni Battista
21049 Tradate, IT
PASQUALON, Marco
1301 Bierges, BE
MANGELSDORF, Andrej
50939 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.