VERBESSERTER COPOLYETHERESTER
Europäisches Patent · EP4165121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4165121
- Anmeldenummer
- EP21739504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 3/32 (2006.01)C08K 5/5313 (2006.01)H01B 3/42 (2006.01)
- Priorität
- US 202063039098 P 15.06.2020US 202063039133 P 15.06.2020US 202063039171 P 15.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/037373 15.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/257531 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.