BRANDSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP4165145 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4165145
- Anmeldenummer
- EP21735143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C09K 21/02 (2006.01)C08L 101/12 (2006.01)E04B 1/94 (2006.01)
- Priorität
- AT 505062020 10.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2021/060201 09.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/248173 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Ljatoschynski Str. 26a/174, Kiev 03191, UA
4264 Grünbach bei Freistadt, AT
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kiev 03191, UA
4264 Grünbach bei Freistadt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.