GETEILTE UNTERLEGSCHEIBE MIT EINTEILIGEM DOPPELSCHLOSS
Europäisches Patent · EP4165316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4165316
- Anmeldenummer
- EP21824277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16B 43/00 (2006.01)F16L 33/035 (2006.01)H02G 3/08 (2006.01)H02G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AU 2020901978 15.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2021/050610 15.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/253074 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 19.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BYRNE, Timothy Adam
Nickol, Western Australia 6714, AU
SMITH, Henry
Victoria Park, Western Australia 6100, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.