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Europäisches Patent · EP4165325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4165325
Anmeldenummer
EP21728827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
19.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
Priorität
CN 202010543094 15.06.2020
DE 102020004409 22.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/025188 20.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/254657 23.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sew-Eurodrive GmbH & Co. KG

SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG

Ernst-Blickle-Str. 42, 76646 Bruchsal, DE

Erfinderin/Erfinder

WU, Zili

TIANJIN, 300060, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.