PERSISTENTE SPEICHERPASSPHRASENVERWALTUNG

Europäisches Patent · EP4165538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4165538
Anmeldenummer
EP21737931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 21/79 (2013.01)
H04L 9/08 (2006.01)
H04L 9/32 (2006.01)
Priorität
CN 202010541468 15.06.2020
US 202016916614 30.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/037263 14.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/257474 23.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANG, Wenwei

Shanghai 200129, CN

XIONG, Joan Jun

Shanghai, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.