HYGIENEKONFORMITÄTSÜBERWACHUNG

Europäisches Patent · EP4165615 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4165615
Anmeldenummer
EP21733904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
10.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G08B 21/24 (2006.01)
G08B 21/22 (2006.01)
Priorität
SE 2050701 11.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/065772 11.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/250238 16.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Saaz Engineering AB

Lilla Fiskaregatan 12, 22222 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

SOLÉN, Staffan

22460 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.