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Europäisches Patent · EP4165708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4165708
- Anmeldenummer
- EP21730814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020115385 10.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064331 28.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/249789 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 22.05.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Voith Patent GmbH, St. Pöltener Straße 43, 89522 Heidenheim, Deutschland → Liva Power Management Systems GmbH, Industriepark Höchst, Gebäude B852, 65926 Frankfurt am Main, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KRÜGER, Klaus
73460 Hüttlingen, DE
LÜTH, Thomas
79104 Freiburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.