ZUGANGSVERKEHRSVERWALTUNG

Europäisches Patent · EP4165904 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4165904
Anmeldenummer
EP21734462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
31.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04W 40/34 (2009.01)
H04W 76/16 (2018.01)
H04W 88/06 (2009.01)
Priorität
GB 202009000 12.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051344 01.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/250374 16.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALMEIDA BARRETO, Rodrigo de

Oxford Oxfordshire OX4 1SY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.