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Europäisches Patent · EP4165961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4165961
Anmeldenummer
EP22184841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2022
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
08.05.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 3/421 (2006.01)
A01B 15/14 (2006.01)
Priorität
DE 102021126501 13.10.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  3. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

PÖTTINGER Landtechnik GmbH

Pöttinger Landtechnik GmbH

Industriegelände 1, 4710 Grieskirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

SEYFRIED, Josef

4710 Grieskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.