PRESSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4165996 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4165996
- Anmeldenummer
- EP22198200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A22C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021126437 12.10.2021DE 102022102667 04.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 05.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Memmingerberg, DE
Egg an der Günz, DE
Waltenhofen, DE
Betzigau, DE
Amöneburg-Rossdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.