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Europäisches Patent · EP4166034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166034
- Anmeldenummer
- EP22210831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2020
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 29/00 (2006.01)H04N 1/00 (2006.01)H04N 1/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019158006 30.08.2019
- Abgezweigt von
- EP20184708
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 21.07.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Funai Electric Co., Ltd., 7-7-1, Nakagaito,, Daito,, Osaka, 574-0013, Japan → Brady Worldwide, Inc., 6555 West Good Hope Road, Milwaukee, WI 53223, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Yuichiro
Daito, Osaka 574-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.