SCHUBLADENSEITENWAND

Europäisches Patent · EP4166039 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166039
Anmeldenummer
EP22211437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2018
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47B 88/90 (2017.01)
Priorität
AT 510792017 22.12.2017
Abgezweigt von
EP18826916
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Julius Blum GmbH

Industriestrasse 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

KAMPL, Markus

6850 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.